Stadion Klagenfurt

In einer Grundsatzvereinbarung kamen im Jahr 2003 die Landeshauptstadt Klagenfurt, das Land Kärnten und der Bund überein, für die Austragung der Fußballeuropameisterschaft EURO 2008 in Klagenfurt ein Stadion zu errichten. Das Stadion sollte temporär für 30.000 Sitzplätze ausgebaut und nach Ende der EURO 2008 auf ein verbleibendes Basisstadion mit 12.000 Sitzplätzen rückgebaut werden.

Die im Jahre 2005 geplanten Herstellungskosten betrugen rd. 67 Mio. EUR (inkl. Zwischenfinanzierungskosten). Mit Stand 31. Dezember 2015 ergaben sich Ist-Kosten in Höhe von 95,8 Mio. EUR. Es waren somit Mehrkosten von 28,8 Mio. EUR bzw. 43,0 % zu verzeichnen. Die wesentlichen Gründe für die Kostenmehrung lagen einerseits in der Entscheidung zur Permanentmachung des Stadions und andererseits wurden bei den geplanten Herstellungskosten im Jahr 2005 erforderliche Baumaßnahmen und Nebenleistungen nicht berücksichtigt.

Die Landeshauptstadt Klagenfurt nahm nach der EURO 2008 den Rückbau des temporären Stadions nicht in Angriff, sondern beauftragte den Generalübernehmer mit der Permanentmachung des EURO 2008-Stadions mit 30.000 Sitzplätzen. Diese Vorgangsweise widersprach der Grundsatzvereinbarung und einer im August 2005 von LHSt. Klagenfurt und Land Kärnten gegenüber dem Bund abgegebenen Rückbauerklärung. Die Landesregierung stimmte der Permanentmachung anstelle des Rückbaues zu und verzichtetes damit auf eine Rückerstattung von Fördermitteln seitens des Bundes in Höhe von rd. 4,6 Mio. EUR. Der Entscheidung zur Permanentmachung des Stadions mit 30.000 Sitzplätzen lagen keine wirtschaftlichen Überlegungen hinsichtlich des weiteren Stadionbetriebes zugrunde. Angesichts der nach der EURO 2008 erreichten Auslastungen von 2,7 Veranstaltungen pro Jahr mit mehr als 12.000 Zuschauern bzw. 1,4 Veranstaltungen mit mehr als 18.000 Zuschauern hat sich die Ausbaugröße des Stadions bisher als nicht erforderlich erwiesen.

Das Land Kärnten förderte vom Gesamtprojekt nur die Herstellung des EURO 2008-Stadions mit einer Gesamtsumme in Höhe von 35,8 Mio. EUR. Die Bundesmittel für das Stadion inkl. Permanentmachung betrugen insgesamt 40,1 Mio. EUR. Für die LHSt. Klagenfurt verblieben Kosten von 19,9 Mio. EUR. Die beabsichtigte Drittelung der Errichtungskosten kam tatsächlich nie zustande, da Land Kärnten und Bund der LHSt. Klagenfurt Bedarfszuweisungen und Sonderbedarfszuweisungen als Eigenmittelersatz gewährten.

Der beauftragte Generalübernehmer hatte in seinem Angebot die Tribünenränge des Oberranges als Mietteile angeboten. Dieses Angebot entsprach nicht dem geforderten Wiederverwertungskonzept der Ausschreibung und stand im Widerspruch zur Grundsatzvereinbarung. Im Zuge der Angebotsbewertung schenkten die Jury bzw. deren Erfüllungsgehilfen diesem Miet-Wiederverwertungskonzept jedoch keine Beachtung. Trotz des Vorliegens von Ausscheidungsgründen erteilte die Landeshauptstadt Klagenfurt diesem Angebot den Zuschlag. Für den Eigentumserwerb des Oberranges fielen nach langwierigen Verhandlungen mit dem Generalübernehmer später zusätzliche Kosten von 3,8 Mio. EUR an.

Das Österreichische Institut für Schul- und Sportstättenbau (ÖISS) führte im Namen der Landeshauptstadt Klagenfurt das Vergabeverfahren für die Generalübernehmerleistungen durch. Nahezu alle Bieter beeinspruchten das Vergabeverfahren. Zufolge einer unzutreffenden Angabe des Auftraggebers in der Vergabebekanntmachung erklärte sich weder der Unabhängige Verwaltungssenat Kärnten noch das Bundesvergabeamt für die Behandlung der Einsprüche als zuständig.

 
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