Beteiligungsmanagement und ausgewählte Tätigkeitsbereiche der Landesbeteiligungen

Der LRH überprüfte das Beteiligungsmanagement des Landes Kärnten, für das unterschiedliche Stellen bzw. Gesellschaften zuständig waren, auf Effizienz und Effektivität. Darüber hinaus wählte er für seine Überprüfung Tätigkeitsbereiche in den Beteiligungen aus, um Doppelgleisigkeiten im Sinne einer Aufgabenkritik sichtbar zu machen.

Im Amt der Kärntner Landesregierung war primär die Finanzabteilung für das Beteiligungsmanagement zuständig. Im Berichtswesen über die Beteiligungen sah der LRH vor allem im Hinblick auf Leistungsdaten, Ablagesystem und elektronische Auswertung Verbesserungspotential. Das Land sollte Budgetmittel an die Beteiligungen auf Basis von angestrebten Leistungszahlen und Wirkungszielen vergeben.

Bisher hatte das Land die vor fast 20 Jahren vorgenommene Ausgliederung der Verwaltungsakademie, des Landesmuseums und des Landesarchivs nicht evaluiert. Der LRH sah kaum Vorteile in dieser Ausgliederung, denn die drei Anstalten hatten weiterhin keine unabhängige Stellung und waren an die Organisationsstruktur der Landesverwaltung gebunden.

Die Neustrukturierung der Kärntner Landesholding, die für das Land die Beteiligungssteuerung übernehmen sollte, verlief seit dem Jahr 2012 nur schleppend. 2016 löste das Land die Landesholding im Zusammenhang mit der HETA-Lösung auf und gründete die Kärntner Beteiligungsverwaltung. Der LRH sah darin keine Strukturbereinigung, denn auch die Land Kärnten Beteiligungen GmbH war weiterhin für Beteiligungen zuständig. Überschneidungen im Unternehmenszweck und bei den Aufgaben der beiden Holdinggesellschaften blieben bestehen.

Im Bereich Bau- und Facility-Management ergaben sich in der Vergangenheit teilweise skurrile Aufgaben- und Kompetenzaufteilungen sowie eine Reihe von komplexen Schnittstellen im Immobilienmanagement zwischen der Landesimmobiliengesellschaft, weiteren Landesbeteiligungen und dem Amt der Kärntner Landesregierung. Das Land leitete bislang kaum Maßnahmen ein, um diese Aufgabenzersplitterung und Mehrfachstrukturen zu beseitigen. Insbesondere stand eine Entscheidung über die Rückgliederung der Landesimmobiliengesellschaft seit Jahren aus, wodurch allein im Jahr 2015 Körperschaftsteuer von rd. 970.500,- EUR anfiel.

Im Bereich der Frauengesundheit entwickelten sich vor allem im kommunalen Bereich zum Teil parallele Angebotsstrukturen, die dem Leistungsspektrum des Frauengesundheitszentrums des Landes glichen. Daher empfahl der LRH, das Frauenberatungsangebot in Kärnten besser zu koordinieren.

Die Kärntner Betriebsansiedelungs- und Beteiligungs GmbH steuerte alle Aktivitäten des Landes in der Forschung und Technologieentwicklung. Der LRH begrüßte diese Konzentration und regte an, die Kooperation einzelner Forschungsgesellschaften unter gemeinsamer kaufmännischer Führung zu forcieren.
 

Der vollständige Bericht kann hier heruntergeladen werden: Beteiligungsmanagement und ausgewählte Tätigkeitsbereiche der Landesbeteiligungen

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