Abfallentsorgung in ausgewählten Gemeinden

Seit April 2018 darf der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) die Kärntner Gemeinden überprüfen. Für seine erste Gemeindeprüfung wählte der LRH eine Querschnittsprüfung von zwölf Gemeinden zum Thema Abfallentsorgung:

Der LRH überprüfte bei der Abfallentsorgung die Leistungen für die Bürger und die Verwaltung der Abfallgebühren.

Abfallentsorgung verbessern

Der LRH kritisierte beispielsweise, dass drei Gemeinden biogene Abfälle wie Grasschnitt, Laub und andere pflanzliche Abfälle nicht getrennt sammelten. Zwei Gemeinden hatten keine Abgabestelle für Gerätealtbatterien und -akkus. Eine Gemeinde führte pro Jahr nur einmal anstatt wie gesetzlich vorgesehen zweimal eine Problemstoffsammlung durch.

Alle außer drei Gemeinden hatten ein Alt- und Problemstoffsammelzentrum, in denen Bürger Abfälle wie Sperrmüll, Bauschutt, Elektroaltgeräte und Problemstoffe wie Altöle abgeben konnten. Der LRH empfahl auch den anderen drei Gemeinden ein Alt- und Problemstoffsammelzentrum anzubieten, um den Hausmüll zu reduzieren. Sie sollten sich bevorzugt bei einem nahegelegenen Zentrum anschließen oder in Kooperationen mit Nachbargemeinden ein interkommunales Zentrum errichten.

Abfallgebühren korrigieren

Zehn der überprüften Gemeinden verbuchten unter „Betriebe der Müllbeseitigung“ auch Ausgaben, die keinen Bezug zur Abfallentsorgung hatten. Die Gemeinden verwendeten die Abfallgebühren zum Beispiel für ein Elektroauto sowie Förderungen für Sportvereine und Friedhöfe. Somit finanzierten die Bürger diese Ausgaben mit ihren Abfallgebühren.

Ziel: Abfallvermeidung

In vielen Gemeinden zahlten die Bürger bei größeren Müllbehältern weniger für die Entsorgung pro Liter als bei kleineren Behältern. Das widersprach dem Prinzip der Abfallvermeidung, das eine EU-Richtlinie und das Abfallwirtschaftsgesetz vorschrieben. Der LRH empfahl die Entsorgungsgebühren so zu kalkulieren, dass sie einen Anreiz dafür schaffen, Abfall zu vermeiden. Insgesamt sprach der LRH 71 Empfehlungen aus. Die Gemeinden haben einige bereits während der Prüfung umgesetzt.

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