Landesrechnungshof überprüfte vorschulische Kinderbildung und -betreuung

veröffentlicht am 18. November 2021

Einleitung

Der Kärntner Landesrechnungshof überprüfte das System der vorschulischen Kinderbildung und -betreuung sowie dessen Finanzierung im Land Kärnten. Er sprach 48 Empfehlungen zur Verbesserung der Förderung und des Angebots der Kinderbildung und -betreuung aus.

Pressemitteilung

Einrichtungen der vorschulischen Kinderbildung und -betreuung

Die wesentlichen Einrichtungen für die vorschulische Kinderbildung und -betreuung in Kärnten waren Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Kindergärten und alterserweiterte Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Tageseltern. Im Kindergartenjahr 2019/20 gab es in Kärnten insgesamt 442 Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen, die fast 17.000 der etwa 29.000 Kärntner Kinder besuchten. Bei den fünfjährigen Kindern im verpflichtenden Kindergartenjahr waren es 97,6 Prozent, womit Kärnten im österreichischen Durchschnitt lag. Bei den jüngeren Kindern war der Anteil geringer und Kärnten lag in diesen Altersgruppen unter dem österreichischen Durchschnitt.

Komplexe Finanzierung

Die Finanzierung der Kinderbetreuungseinrichtungen hatte grundsätzlich das Land zu tragen. Der Bund, die Gemeinden und die Eltern trugen ebenfalls dazu bei. Durch die verschiedenen Förderstellen und die vielen Finanzierungsströme war die Finanzierung der vorschulischen Kinderbetreuung sehr komplex. Das erschwerte den Überblick über das System und die Gesamtausgaben.

Kärntner Kinderstipendium

Mit dem Kärntner Kinderstipendium wollte das Land den schrittweisen Ausbau der beitragsfreien Kinderbetreuung verwirklichen. Im Kindergartenjahr 2018/19 finanzierte das Land mit dem Kärntner Kinderstipendium die Hälfte des durchschnittlichen Elternbeitrags. Ab dem Kindergartenjahr 2019/20 erhöhte das Land die Förderung auf 66 Prozent des durchschnittlichen Elternbeitrags. Da die Förderbeträge auf Basis durchschnittlicher Elternbeiträge berechnet wurden, kam es vor, dass bei einem Teil der Einrichtungen die Förderung den Elternbeitrag überstieg. Das Land plante, das Kinderstipendium auf 100 Prozent der durchschnittlichen Elternbeiträge zu erhöhen, womit auch die Zahl der Einrichtungen, bei denen die Förderung die Elternbeiträge übersteigt, anwachsen würde.

Durch die festgelegten Förderbeträge des Kärntner Kinderstipendiums für Ganztags- und Halbtagsbetreuung wurde bei über 60 Kinderbetreuungseinrichtungen der Ganztagstarif für die Eltern günstiger als der Halbtagstarif. Dies bewirkte seit Einführung des Kärntner Kinderstipendiums einen merklichen Anstieg der zur Ganztagsbetreuung angemeldeten Kinder, wobei diese tatsächlich weiterhin zumeist nur Halbtagsbetreuung in Anspruch nahmen. Die Betreuungsquote der Kinder unter sechs Jahren änderte sich durch die Einführung des Kinderstipendiums kaum. Die Einrichtungen erhielten höhere Förderungen aus dem Kindergarten-Landesbeitrag, da sie für ganztags geführte Gruppen höhere Beiträge erhielten als für halbtags geführte. Für die Führung von Ganztags- oder Halbtagsgruppen war die Anmeldung und nicht die tatsächliche Inanspruchnahme wesentlich.

„Das Kinderstipendium bietet in dieser Form keine zielgerichtete Förderung. Das Land sollte sein gesamtes Fördersystem und insbesondere auch das Kärntner Kinderstipendium neu gestalten, um sein Ziel einer beitragsfreien Kinderbetreuung zu erreichen“, sagt Landesrechnungshof-Direktor Günter Bauer.

Elternbeiträge

Die Höhe der Elternbeiträge legten die Träger selbst fest. Dadurch ergaben sich kärntenweit große Unterschiede bei den Elternbeiträgen: halbtags zwischen 26 und 358 Euro, ganztags zwischen 110 und 540 Euro. Da das Land bei der Einführung des Kinderstipendiums keine Deckelung der jährlichen Erhöhung der Elternbeiträge vorsah, erhöhten einige Einrichtungen die Elternbeiträge stark. Erst im Kindergartenjahr 2019/20 Jahr führte das Land eine Obergrenze für die jährliche Erhöhung der Elternbeiträge ein.

Vereinbarkeitsindikator für Familie und Beruf

Ein wesentliches Ziel der Kinderbetreuung war die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dies sollte vor allem die Beschäftigungsquote von jungen Eltern, insbesondere von jungen Frauen, erhöhen. Eine wichtige Kennzahl für eine bedarfsorientierte Verfügbarkeit der angebotenen Kinderbetreuung war die Öffnungszeit der einzelnen Kinderbetreuungseinrichtungen. Der Vereinbarkeitsindikator für Familie und Beruf gab dafür Mindestöffnungszeiten als Maßstab vor. Nur etwa ein Drittel der Kindergärten und der alterserweiterten Kinderbetreuungseinrichtungen in Kärnten erfüllte die als Vereinbarkeitsindikator für Familie und Beruf definierten Kriterien. Bei den Kindertagesstätten, die im Wesentlichen unter dreijährige Kinder betreuten, waren es mehr als 75 Prozent.

Landesaufwand

Die Aufwände des Landes für die vorschulische Kinderbetreuung stiegen von 2016 bis 2020 um mehr als 40 Prozent. Die Erträge erhöhten sich jedoch nur um rund 24 Prozent. Der vom Land zu finanzierende Saldo stieg von 33,5 Millionen Euro um fast die Hälfte auf 50 Millionen Euro.

„Eine Evaluierung des Fördersystems ist notwendig, damit das Kinderbetreuungssystem langfristig leistbar bleibt“, sagt Direktor Bauer.