Das Jahr 2021 beim Kärntner Landesrechnungshof

veröffentlicht am 7. Juni 2022

Einleitung

In seinem Tätigkeitsbericht informiert der Kärntner Landesrechnungshof darüber, was er bei seinen Prüfungen herausgefunden hat und was seine wesentlichen Empfehlungen an die geprüften Stellen waren. Wichtige Ereignisse im Jahr 2021 waren die Veröffentlichung der neuen Website und die Durchführung der CAF-Qualitätsbewertung.

Pressemitteilung

„Der Kärntner Landesrechnungshof ist ein unverzichtbares Werkzeug des Kärntner Landtags, um seinen vielfältigen Prüfungs- und Kontrollpflichten nachkommen zu können – und um entsprechende Optimierungspotentiale auszuloten. So zielen die Empfehlungen des Landesrechnungshofs stets darauf ab, unsere Verwaltung sparsamer und effizienter zu machen, um sie so für die kommenden Herausforderungen noch besser aufzustellen. Auch bei Großvorhaben ist die begleitende Kontrolle durch den Landesrechnungshof ein zentrales Element. Dieses Verbesserungspotential wird auch der Bericht über die Tätigkeiten im Jahr 2021 aufzeigen, wofür ich mich herzlich bedanke“, sagt Landtagspräsident Reinhart Rohr, dem Landesrechnungshofdirektor Günter Bauer heute den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 übergeben hat.

Im Jahr 2021 führte der Landesrechnungshof 14 Prüfungen durch und sprach auf 2.195 Seiten 768 Empfehlungen an die geprüften Stellen aus. Im Prüffokus waren neben den Landesbeteiligungen Lakeside GmbH, Land Kärnten Beteiligungen GmbH und Kärnten Werbung die Rechtsansprüche aus der Causa Birnbacher und der Zahlungsvollzug des Landes.

Im Bildungsbereich wurden die Zusammenschlüsse von Bildungseinrichtungen sowie die vorschulische Kinderbildung und -betreuung des Landes analysiert. Wie schon in anderen Berichten empfahl der Landesrechnungshof, Bildungszentren zu forcieren. Eine im Jahr 2021 durchgeführte Follow-up-Überprüfung bei den Pflichtschulen zeigte, dass Schülerinnen und Schüler vor allem im ländlichen Raum von Bildungszentren und deren besserer Infrastruktur profitieren.

Umsetzung der Empfehlungen

Im vergangenen Jahr wurden die im Jahr 2019 ausgesprochenen Empfehlungen unter die Lupe genommen. Neben der Landesregierung hat der Landesrechnungshof bei 19 weiteren geprüften Stellen nachgefragt, wie sie mit den ausgesprochenen Empfehlungen umgegangen sind.

Von 606 Empfehlungen wollen die geprüften Stellen über 90 Prozent umsetzen. Beinahe die Hälfte der ausgesprochenen Empfehlungen ist inzwischen bereits umgesetzt.

„Mit unseren Empfehlungen wollen wir Verbesserungspotentiale aufzeigen, damit das Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger noch besser eingesetzt wird. Dass die geprüften Stellen so viele Empfehlungen umsetzen wollen, ist ein Zeichen für die gute Arbeit der Prüferinnen und Prüfer. Der hohe Umsetzungsgrad zeigt aber auch, dass Politik und Verwaltung unsere Empfehlungen ernst nehmen“, sagt Landesrechnungshofdirektor Günter Bauer.

Kooperationen

Trotz Corona-Pandemie konnten im Jahr 2021 neben virtuellen Konferenzen wieder erste persönliche Treffen stattfinden: Im September trafen sich die Institutionen der öffentlichen Finanzkontrolle erstmals seit Beginn der Pandemie wieder zu einer EURORAI-Tagung in Sarajevo. Die zweimal im Jahr stattfindende Konferenz der Rechnungshöfe konnte auch wieder live und nicht nur mittels Videokonferenz abgehalten werden. Weiters fand im Juli in Klagenfurt ein Erfahrungsaustausch mit dem Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofs, den Direktoren der Landesrechnungshöfe Kärnten, Oberösterreich und Steiermark sowie dem österreichischen Mitglied des Europäischen Rechnungshofs statt.

Neue Website

Der Landesrechnungshof überarbeitete 2021 seine Website mit dem Fokus auf seine wichtigsten Inhalte – die Prüfberichte. Seit September sind die Berichte über eine detaillierte Suchfunktion noch schneller und besser verfügbar. Beispielsweise ist es nun möglich, alle Berichte mit Bezug zu Schulen oder Krankenanstalten gezielt zu filtern oder alle Großvorhaben abzurufen.

„Damit wollen wir sowohl den Service für die Landtagsabgeordneten und die geprüften Stellen als auch die Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger verbessern“, sagt Direktor Bauer.

CAF-Qualitätsmanagement

Im Jahr 2021 führte der Landesrechnungshof zum ersten Mal die CAF-Qualitätsbewertung durch, mit dem Ziel, sich stetig zu verbessern und das CAF-Gütesiegel zu erlangen. Studierende der FH Kärnten unterstützten den Landesrechnungshof dabei, seine Stärken und Verbesserungspotentiale herauszuarbeiten. Ein wichtiger Meilenstein in diesem Prozess war das Festlegen von Maßnahmen, durch die der Landesrechnungshof seine Stärken künftig noch weiter ausbauen kann.

„Ich möchte ein großes Lob an die Studierenden aussprechen, die uns bei diesem Prozess kompetent unterstützt haben. Mein besonderer Dank gilt meinem ausgezeichneten Team, das durch sein Engagement nicht nur zu einem gelungenen Ablauf des Prozesses beigetragen, sondern auch bei der Umsetzung der Maßnahmen großartige Arbeit geleistet hat“, sagt Direktor Bauer.

Pressefotos

Download

Der Direktor des Kärntner Landesrechnungshofs Günter Bauer (links) hat Landtagspräsident Reinhart Rohr am Dienstag (7. Juni 2022) den Tätigkeitsbericht des Landesrechnungshofs übergeben.

© LPD Kärnten/Wajand