Flughafen Klagenfurt – Pistengeneralsanierung

Die 2.720 Meter lange Start- und Landebahn wies altersbedingt einen sehr schlechten Bauzustand auf. Das Projekt sah die Sanierung der Piste sowie eine Erneuerung der Entwässerungskanäle vor. Weiters plante die Kärntner Flughafen Betriebsgesellschaft mbH (KFBG) die Befeuerung zu erneuern. Aufgrund behördlicher Vorgaben war das Bauvorhaben bis Ende 2016 fertigzustellen.

Die vorgelegten Soll-Kosten betrugen 16,9 Millionen Euro. Der Landesrechnungshof stellte bei der Überprüfung der Kosten der Bauarbeiten Mängel fest, die eine Kostenminderung um 610.000 Euro bewirkten. Aufgrund des fortgeschrittenen Projektstandes hielt der Landesrechnungshof anstelle der von der Kärntner Flughafen Betriebsgesellschaft mbH ausgewiesenen Kostenreserve von 1,5 Millionen Euro einen Ansatz von 600.000 Euro für angemessen. Nicht in den Soll-Kosten erfasst waren Kosten für Passagiertransporte zu Ausweichflughäfen in Höhe von 60.000 Euro. Der Landesrechnungshof ermittelte somit korrigierte Soll-Kosten von 15,4 Millionen Euro.

Die festgestellten Mängel im Leistungsverzeichnis teilte der Landesrechnungshof der Kärntner Flughafen Betriebsgesellschaft mbH unverzüglich mit. Der beauftragte Planer korrigierte daraufhin das Leistungsverzeichnis noch vor der Ausgabe an die Bieter im Vergabeverfahren für die Bauarbeiten.

Die Pistengeneralsanierung war Teil eines Gesamtinvestitionsprogrammes des Flughafens Klagenfurt in Höhe von 30 Millionen Euro, die Hälfte davon sollten ursprünglich das Land bzw. die Stadt Klagenfurt in Form von Zuschüssen zur Verfügung stellen. Ende Februar 2016 wurde wegen der HETA Problematik das Investitionsprogramm auf das Kernprojekt Pistengeneralsanierung mit 14,2 Millionen Euro reduziert. Für die Pistengeneralsanierung waren insgesamt 8,5 Millionen Euro als Förderungen vorgesehen. Das Land sollte 6,8 Millionen Euro und die Stadt Klagenfurt 1,7 Millionen Euro finanzieren.

Der Landesrechnungshof wies darauf hin, dass für den wirtschaftlichen Fortbestand des Flughafens Klagenfurt neben der Pistengeneralsanierung weitere Investitionsmaßnahmen erforderlich sein werden.

Der Landesrechnungshof wies auf die potenzielle Finanzierungslücke zwischen den korrigierten Soll-Kosten in Höhe von 15,4 Millionen Euro zu der nunmehr beschlossenen Finanzierung in Höhe von 14,2 Millionen Euro hin.

Der Flughafen Klagenfurt legte Anfang März 2016 für die Pistengeneralsanierung eine korrigierte Folge-Kosten-Berechnung vor, die auf Investitionskosten in Höhe von 13,4 Millionen Euro beruhte. Als Folge-Kosten wurden insgesamt rund 156.000 Euro ermittelt. Der Landesrechnungshof konnte weder die neu berechneten Investitionskosten noch die korrigierte Folge-Kosten-Berechnung mangels Detailinformationen nachvollziehen.