Erwerb der HETA-Schuldtitel

Erstmals führten der Rechnungshof Österreich (RH) und der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) gemeinsam eine Prüfung durch. Der Kärntner Landtag beauftragte sowohl den RH als auch den LRH damit, das 2. Angebot für den Erwerb der HETA-Schulden zu überprüfen. Um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden, führten die beiden Rechnungshöfe die Prüfung gemeinsam durch.

2015 haftete das Land Kärnten für 11,247 Milliarden Euro an Verbindlichkeiten der HETA. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes ermöglichte es nicht, diese Verbindlichkeiten im Haftungsfall zu erfüllen. Deswegen drohte eine Zahlungsunfähigkeit und damit eine Insolvenz des Landes.

Zur Abwicklung des Erwerbs der HETA-Schuldtitel gründete das Land den Kärntner Ausgleichszahlungsfonds (K–AF). Die finanziellen Mittel dafür stellten Land und Bund zur Verfügung. Das 1. Angebot wurde jedoch nicht von der Mehrheit der Gläubiger angenommen.

2. Angebot

Der Preis für das 2. Angebot setzte sich aus dem möglichen Beitrag des Landes Kärnten, einer Prämie des Bundes und aus dem erwarteten Rückfluss aus der Abwicklung der HETA zusammen. Der Rückfluss aus der HETA war unsicher, deswegen gab es für die Gläubiger einen Besserungsanspruch, sollte der tatsächliche Rückfluss höher sein als angenommen. Das Risiko für mögliche Verschlechterungen aus dem Rückfluss der HETA als auch einer möglichen Verbesserung bei einer positiven Entwicklung lag beim Bund. Die Gläubiger nahmen das 2. Angebot mehrheitlich an.

Rating verbessert

2015 hatte die Ratingagentur Moody's die Kreditwürdigkeit des Landes auf die Stufe B3 herabgesetzt. Das entsprach einer „mangelhaften Bonität“. Im Zuge des 2. Angebots hob Moody's die Kreditwürdigkeit schrittweise an und im April 2018 erreichte Kärnten wieder Aa3, die vierthöchste von 19 Stufen.

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