Seeberg Straße Völkermarkt
veröffentlicht am 29. April 2014
Zusammenfassung
Bereits im Jahr 2007 hat der Landesrechnungshof das Großvorhaben „Landesstraße B82 Seeberg Straße von Kilometer 26,240 bis Kilometer 29,059 (Umfahrung Völkermarkt)“ geprüft. Nachdem das Projekt in der Zwischenzeit realisiert wurde, überprüfte der Landesrechnungshof die Durchführung des Großvorhabens.
Das geprüfte Bauvorhaben sah die Errichtung einer Westumfahrung der Stadt Völkermarkt in Form einer Direktverbindung von der B70 Packer Straße zu B82 Seeberg Straße vor. Ziel des Bauvorhabens war eine Verkehrsentlastung des Stadtzentrums. Vor allem der Schwerverkehr sollte reduziert werden. Darüber hinaus verfolgte man das Ziel, das Verkehrsaufkommen in der Tourismusregion Klopeiner See zu verringern. Der Landesrechnungshof stellte kritisch fest, dass dem Projekt teilweise zu optimistische Annahmen über die Verkehrswirksamkeit der neuen Straßenverbindung zu Grunde lagen. Der Landesrechnungshof empfahl deshalb, zur Erhöhung der Verkehrswirksamkeit des Lilienbergtunnels die großräumige Verkehrsleitung den Zielsetzungen entsprechend zu adaptieren.
Die vertragliche Bauzeit für die Straßenbaumaßnahmen wurde um einen Monat unterschritten. Die Bauzeitverlängerung für die Errichtung des Tunnels und der Unterflusstrasse war zur Optimierung des Bauablaufs nachvollziehbar. Hinsichtlich der Gesamtkosten des Vorhabens stellte der Landesrechnungshof fest, dass für das Projekt mit einer Kostenminderung von 3,250 Millionen Euro gegenüber den geplanten Kosten von 65,219 Millionen Euro zu rechnen war. Der Landesrechnungshof führte dies hauptsächlich auf zum Teil erheblich über dem Marktniveau angesetzte Preise bei der Planung des Kostenelements Straßenbau zurück. Darüber hinaus bemängelte der Landesrechnungshof, dass sowohl die angeführten bisher aufgelaufenen Finanzierungskosten als auch die prognostizierten Gesamtfinanzierungskosten rechnerisch fehlerhaft ausgewiesen waren.
Nach einer Weisung des Straßenbaureferenten teilte die Abteilung 9 das Projekt bei der Ausschreibung in drei Pakete. Die Vergabe in Einzelposten erwies sich um rund 3,430 Millionen Euro günstiger als eine Vergabe aller drei Lose an einen Bieter. Allerdings verursachte die Vergabe in Einzellosen Schnittstellenprobleme und einen damit verbundenen höheren Koordinationsaufwand. Vor allem die nachträgliche Trennung in Abschnitte verursachte Mehrkosten im Bereich der Ausschreibungserstellung.
Die Prüferinnen und Prüfer stellten fest, dass ihrer Empfehlung, die gesamten Projektkosten auch in der Landesbuchhaltung einer Kostenstelle zuzuordnen und so eine transparente gesamtheitliche Darstellung zu gewährleisten, zum Teil nachgekommen worden war. Allerdings bemängelte der Landesrechnungshof, dass gewisse Leistungen nur allgemeinen oder gar keinen Kostenstellen in der Landesbuchhaltung zugeordnet wurden.
Informationen
Der Landesrechnungshof übermittelte den Bericht am 2. Mai 2012 dem Kontrollausschuss und der geprüften Stelle. Der Kontrollausschuss befasste den Kärntner Landtag am 29. April 2014 mit dem Bericht. Somit ist der Bericht seit 29. April 2014 öffentlich.